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Veterinäramt, Verbraucherschutz

Die zentrale Aufgabe des Amtes für Verbraucherschutz und Veterinärwesen in der Stadt ist die Durchführung der amtlichen Lebensmittelüberwachung und der Schlachttier- und Fleischuntersuchung. Darüber hinaus sind die Tierseuchenbekämpfung und der Tierschutzwichtige Arbeitsbereiche des Veterinäramtes. Unter Verbraucherschutz versteht man die Gesamtheit aller Maßnahmen zur Überwachung von Lebensmitteln tierischer und/oder pflanzlicher Herkunft, von sogenannten Bedarfsgegenständen, kosmetischen Erzeugnissen und Tabakerzeugnissen, um den Verbraucher vor Irreführung, Übervorteilung und/oder Gefährdung von Leib und Leben zu schützen.

Veterinärwesen

Dr. Fischer Johanna
Dr. Nelkel Cornelia

0 92 81 / 815 - 1198
0 92 81 / 815 - 1190

Ott Sebastian
Kern Christa
Gebelein Werner

0 92 81 / 815 - 1193 
0 92 81 / 815 - 1192
0 92 81 / 815 - 1191

 

Bakteriologische Fleischuntersuchungsstelle, Mikrobiologisches Lebensmitteluntersuchungslabor

 

Dr. Ostrowski Brigitte

Feig Katja QMB
Luding Jörg stellv. QMB

0 92 81 / 815 - 1194

0 92 81 / 815 - 1194
0 92 81 / 815 - 1194

Gebelein Ingrid
Moron Joachim
Hörner Irina

0 92 81 / 815 - 1194 
0 92 81 / 815 - 1194
0 92 81 / 815 - 1194

Außenstelle Fleischzentrum

Adresse:
Hohe Str. 20
95030 Hof

Telefon:
0 92 81 / 815 - 1196

Formulare aus dem Bereich des Veterinärwesens

Standard­erklärung

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Merkblatt Trichinen­proben­entnahme

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Radioaktivitäts­untersuchungen

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Untersuchungsantrag Metzger

 

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Gebühren im Bereich Veterinärwesen und Verbraucherschutz

Im Bereich des Lebensmittel-, Futtermittel- und Veterinärrechts führen die zuständigen Behörden entsprechend den europarechtlichen und nationalen Vorgaben amtliche Kontrollen durch. Um zu gewährleisten, dass zur Durchführung dieser Kontrollen ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, werden grundsätzlich Gebühren für diese Kontrollen erhoben.

Keine Gebühren werden erhoben, wenn

· es sich um Regelkontrollen handelt, die zu keinen oder insgesamt nur geringfügigen Beanstandungen geführt haben und

· die Gebührenerhebung nicht in besonderen Rechtsvorschriften oder wegen besonderer Überwachungsbedürftigkeit vorgeschrieben ist. Solche Rechtsvorschriften, die die Gebührenerhebung vorschreiben, gibt es zum Beispiel für Kontrollen in Betrieben, die mit Fleisch umgehen.

Gebühren für bestimmte Kontrollen im Bereich der Lebensmittel-, Futtermittel- und der Veterinärüberwachung sind kostendeckend zu erheben. Rechtliche Vorgaben für die Gebührenerhebung enthalten insbesondere die Verordnung (EU) 2017/625 sowie das Kostengesetz und das Kostenverzeichnis.

In folgenden Bereichen sind aufgrund europarechtlicher Vorgaben (Art. 79 Verordnung (EU) 2017/625) Pflichtgebühren zu erheben:

· Amtliche Kontrollen im Bereich der Fleischerzeugung und -verarbeitung (in Schlacht-, Zerlege- und Wildbearbeitungsbetrieben)

· Einfuhrkontrollen bei Lebensmitteln

· amtliche Kontrollen zur Zulassung von Futtermittelbetrieben

· Kontrollen, die infolge eines festgestellten Verstoßes erforderlich werden.

Grundsätzlich sind bei der Berechnung dieser Pflichtgebühren folgende Faktoren zu berücksichtigen (Art. 81 Verordnung (EU) 2017/625):

· Kosten für die Löhne und Gehälter des Personals – einschließlich des Hilfs- und Verwaltungspersonals –, das an der Durchführung amtlicher Kontrollen beteiligt ist, sowie Kosten für die soziale Sicherheit, das Altersruhegeld und die Versicherung dieses Personals;

· Kosten für Einrichtung und Ausrüstung, einschließlich Instandhaltungs- und Versicherungs-kosten und sonstige Nebenkosten;

· Kosten für Verbrauchsgüter und Hilfsmittel;

· Kosten für Leistungen, die beauftrage Stellen den zuständigen Behörden für amtliche Kotrollen, die diesen beauftragten Stellen übertragen wurden, auferlegen;

· Kosten für Schulungen des Personals mit Ausnahme der beruflichen Bildung, die für das Erreichen der Qualifikation erforderlich sind

· Kosten für die Reisen und die damit verbundenen Tagegelder des Personals;

· Kosten für Probenahmen sowie für Laboranalysen, -tests und -diagnosen, die von amtlichen Laboratorien für diese Aufgaben in Rechnung gestellt werden.

Gemäß europarechtlichen Vorgaben haben die zuständigen Behörden im Bereich der europarechtlichen Pflichtgebühren ein hohes Maß an Transparenz hinsichtlich der Gebührenfestsetzung zu gewährleisten.

 

Hier finden Sie die Gebührenauflistung Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser

Neuigkeiten

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Fischer Johanna

Dr. Johanna Fischer

Fachbereich Verterinäramt, Verbraucherschutz

Bürgerstraße 18

95028 Hof

09281 815 1193

09281 815 1192

09281 815 1191