ist eigentlich ein Parkverbot. Es verbietet das Parken, erlaubt das Ein- und Aussteigen sowie Ladetätigkeiten.
Das Verbot kann auf bestimmte Zeiten beschränkt werden. Zum Beispiel 8.00 bis 18.00 Uhr oder Montag – Donnerstag, werktags…
Gut zu wissen: „Werktags“ ist jeder Wochentag, ausgenommen Sonn- und Feiertage.
verbietet jedes freiwillige Halten. Auf den Grund kommt es nicht an.
Es wird in der Regel immer dort angeordnet, wo parkende Fahrzeuge den fließenden Verkehr behindern würden.
Dies bedeutet, dass Fußgängerzonen grundsätzlich von Kraftfahrzeugen aller Art nicht befahren werden dürfen.
Ausgenommen hiervon ist der Lieferverkehr. Dieser darf aber nur innerhalb der ausgewiesenen Lieferzeiten durchgeführt werden.
Lieferverkehr setzt voraus, dass auf Grund der Größe oder des Gewichts des zu beliefernden Gutes ein Fahrzeug erforderlich ist. Die Ladetätigkeit muss zügig durchgeführt werden. Tätigkeiten wie z.B. das Aussuchen oder das Einräumen von Ware zählen nicht als Ladetätigkeit.
Gut zu wissen: Das Abholen von Kontoauszügen ist keine Ladetätigkeit.
Gemäß § 12 Abs. 4 der Straßenverkehrsordnung ist zum Parken der rechte Fahrbahnrand zu benutzen. Damit wird auch das Parkverbot auf Gehwegen begründet. Grundsätzlich wird jeder Gehwegverstoß geahndet Es ist nicht relevant, ob der viel zitierte Kinderwagen noch vorbeikommt.
bietet Bewohnern eines Stadtquartiers, die mangels privater Stellflächen und auf Grund eines erheblichen Parkdrucks keinen Stellplatz in zumutbarer Entfernung finden können, eine Abstellmöglichkeit für Ihr Fahrzeug. Das Zusatzschild „Bewohner mit Parkausweis … frei“ zu Zeichen 286 nimmt Bewohner mit besonderem Parkausweis vom eingeschränkten Haltverbot aus.
Im parkscheinpflichtigen Bereich erlaubt das Zusatzschild „Bewohner …“ das Parken ohne Entrichtung einer Gebühr.
Die Bewohnerparkausweise können im Bürgeramt der Stadt Hof, Karolinenstraße 40 beantragt werden. Sie sind jedoch fahrzeugbezogen, zeitlich beschränkt und nicht übertragbar auf einen anderen Wagen. Die Jahresgebühr beträgt 26,- Euro.
Sollten Sie sich während der Gültigkeit des Ausweises ein anderes Fahrzeug zulegen, ist das Bürgeramt gerne bereit, Ihnen einen neuen Bewohnerausweis mit derselben Gültigkeit kostenlos auszustellen.
Bei den Personen, denen das Parken auf diesen Parkplatz gestattet ist, handelt es sich ausschließlich um Mitbürger mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“ im Schwerbehindertenausweis) wie Querschnittsgelähmte oder Doppeloberschenkelamputierte. Auch Fahrzeuge, die Blinde (Merkzeichen „Bl“) befördern, dürfen hier mit deutlich ausgelegten Parkausweis mit Rollstuhlfahrersymbol parken. Bundeseinheitlich ist das verbotswidrige Parken mit einem Verwarnungsgeld von 35 € zu ahnden. Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts sind Abschleppmaßnahmen hier gerechtfertigt.
Flyer des Bay. Staatsministeriums des Innern:
Gründe für konsequentes Verwarnen und Abschleppen auf Behindertenparkplätzen
Der verkehrsberuhigte Bereich ist durch das neben abgebildete Verkehrszeichen ausgewiesen. Innerhalb dieses Bereiches haben die Fußgänger Vorrang, der Fahrzeugverkehr nur untergeordnete Bedeutung.
In verkehrsberuhigten Bereichen muss Schrittgeschwindigkeit eingehalten werden. Das Parken ist nur innerhalb markierter Stellflächen erlaubt. Außerhalb der Parkflächen darf zu Ladetätigkeiten, sowie zum Ein- und Aussteigen gehalten werden.
Tipp: Ist ein Parkscheinautomat defekt, so darf mit der auf die Ankunftszeit eingestellten Parkscheibe die angegebene Höchstparkdauer ausgenutzt werden.
Übersehen wird gerne, dass auf Fußgängerüberwegen und 5 Meter davor ebenfalls ein absolutes Halteverbot gilt wie im Bereich von Richtungspfeilen auf der Fahrbahn.
Alle Details stehen in der Straßenverkehrsordnung, nachzulesen unter http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/index.html
