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Gespräch mit dem Finanzminister: Hof muss weiter sparen

Die Stabilisierungshilfe wird auch künftig eine wichtige Rolle spielen, um die Schulden der Stadt Hof abzubauen.

Um die mit diesen Leistungen des Freistaates verbundenen Bedingungen zu erfüllen, wird die Stadt Hof bei den sogenannten freiwilligen Leistungen (das sind alle Leistungen, die keine Pflichtaufgaben darstellen, man muss hier an Sport, Kultur, Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung usw. denken) Einschnitte vornehmen.

Darum und um die Haushaltslage der Stadt Hof ging es in einem Gespräch mit dem Bayerischen Finanzminister Albert Füracker in München. Weitere Themen waren die besonderen Herausforderungen in Hof durch Integration und Sozialausgaben sowie die Anforderungen an Hof als Oberzentrum, die mit Kosten verbunden sind.

Oberbürgermeisterin Eva Döhla, Stadtkämmerer Peter Fischer und Kulturamtsleiter Peter Nürmberger waren begleitet von den vier Fraktionsspitzen des Stadtrates ins Ministerium gereist, um auf die dramatische Finanzsituation aufmerksam zu machen und mit Hilfe des Ministeriums Lösungen für die Zukunft zu suchen.

Ergebnis: Hof wird weiterhin finanzielle Unterstützung erhalten, aber keine darüber hinausgehenden speziellen Mittel oder Zusagen, um etwa den Sozialhaushalt zu entlasten.

„Das Gespräch war offen und aufschlussreich, wir konnten wichtige Fragen, etwa rund um die Stabilisierungshilfen, konstruktiv beraten bzw. voranbringen. Als Perspektive für die kommenden Haushaltsberatungen zeichnet sich ab, dass wir spürbare Einschnitte werden vornehmen müssen“, erklärt OB Eva Döhla. Von Hof werde sichtbarer Wille zum Sparen erwartet. Ein Schritt, der die Konsolidierungsbemühungen der Stadt Hof nachweise, wäre auch die Erhöhung von Einnahmen.

Stadtkämmerer Peter Fischer ist froh, dass der Bescheid über die Stabilisierungshilfe 2022 in den nächsten Tagen bei der Stadt Hof eingehen soll, damit könne man die daraus resultierenden konkreten Anforderungen für den Haushalt 2023 erkennen. Ob die Stadt Hof die Bedingungen für die Auszahlung der Stabilisierungshilfe 2021 erfüllt hat, konnte noch nicht abschließend geklärt werden, hierzu sind kurzfristig noch weitere Gespräche erforderlich.

Auch über die Möglichkeiten der Zuschusserhöhung für das Hofer Theater durch den Freistaat Bayern wurde kurz gesprochen. Diese Frage gehört aber in das Ressort des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.