Die Bürgerstunde

18.12.2020

Sie fragen – wir antworten

Liebe Hoferinnen und Hofer,

für Ihre rege Teilnahme an unserer Digitalen Bürgerstunde am 4. Dezember 2020 möchten wir uns herzlich bedanken.

Für alle, die an dem Tag keine Zeit hatten und für alle, die gerne noch einmal nachlesen wollen, welche Fragen unsere Fachleute beantwortet haben, stellen wir hier eine Auswahl der wichtigsten Themen zusammen. Diese haben wir dort, wo es nötig war, aktualisiert.

Weil uns der Dialog und der Austausch mit Ihnen wichtig sind, planen wir bereits unsere nächste Digitale Bürgerstunde. Sie findet voraussichtlich im März 2021 statt.  Oberbürgermeisterin Eva Döhla wird Sie dann wieder mit ihrem Expertenstab willkommen heißen, bestehend aus Klaus Wulf (Unternehmensbereichsleiter Schulen, Jugend, Soziales, Sport), Peter Fischer (Stadtkämmerer), Klaus Baumann (Rechtsdirektor) und Baudirektor Dr. Stephan Gleim sowie dem Geschäftsführer der Stadtwerke Hof, Jean Petrahn und Jürgen Stader, dem kommissarischen Fachbereichsleiter Zentrale Steuerung und Personal.

Aufstellung eines Halteverbotsschildes

Frage: Warum wurde in der Richard-Wagner-Straße ein Halteverbot eingerichtet, das seit dem 1. Dezember 2020 gilt. Wie lange ist es gültig? Warum wurde man darüber nicht informiert?

Antwort: Das Halteverbot in der Richard-Wagner-Straße wurde zur Aufstellung eines Containers beantragt. Die Aufstellung der Beschilderung ist durch die entsprechende Firma erfolgt. Es ist selbstverständlich nicht üblich und auch rechtlich nicht vorgesehen, die Anwohner bzw. Anlieger darüber zu informieren. Üblicherweise wird so etwas von den Baufirmen nur bei größeren Aufgrabungen praktiziert.

Was geschieht in einem Impfzentrum?

Frage: Lässt sich in der Freiheitshalle ein Impfzentrum einrichten oder würde dies in Konkurrenz zu dem vorhandenen Corona-Testzentrum an der Freiheitshalle stehen?

Antwort: Der Betrieb eines gemeinsamen Impfzentrums für Stadt und Landkreis Hof auf dem Gelände der Firma Tröger in der Ernst-Reuter-Straße ist für Ende des Jahres 2020/Anfang Januar 2021 (Stand: 18.12.2020) geplant. Dies wurde frühzeitig in den Medien bekanntgegeben. Im Impfzentrum sollen täglich bis zu 600 Personen geimpft werden können. Die Nutzung der Freiheitshalle als Impfzentrums ist aus Platz- und Verkehrsgründen nicht möglich. Insbesondere werden die dortigen Räume für wichtige Veranstaltungen benötigt, die auch im Lockdown abgehalten werden müssen, insbesondere schulische Prüfungen. Neben dem Impfzentrum wird es auch mobile Impfteams geben. Eine genaue Aussage zum tatsächlichen Beginn und zu den Priorisierungen kann noch nicht getroffen werden. Vorrangig geimpft werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Bewohnerinnen und Bewohner von Seniorenheimen und vergleichbaren Einrichtungen. Die Impfung ist freiwillig.

Straßensanierung

Frage: Wann soll die Wunsiedler Straße zwischen Obi und Alsenberg, die mehr einer Buckelpiste gleicht, saniert werden?

Antwort: Dieser Abschnitt ist als nächster „Vollausbauabschnitt“ der Wunsiedler Straße vorgesehen. Allerdings ist aus haushaltsrechtlichen Gründen und knappen Personalressourcen eine Ausführung vor dem Jahr 2022 nicht möglich. Die vorhandene Gesamtbreite lässt eigene Radverkehrsanlagen zu. 

Zickzackmarkierungen

Frage: In der Christoph-Klauß-Straße/Gabelbergerstraße, vom Lidl kommend, parken oft Autos und erschweren das Durchkommen, gerade für Gehbehinderte. Könnte man nicht einen Zickzack-Streifen aufbringen? Außerdem passieren dort viele Unfälle.

Antwort: Zickzackmarkierungen (Zeichen 299 StVO) kommen nur bei Einmündungen öffentlicher Straßen zur Verlängerung des gesetzlichen Fünf-Meter-Bereiches zum Einsatz, nicht jedoch an privaten Grundstückszufahrten. Wer ein Grundstück verlässt, muss sich auch nach Auffassung der Polizei in die Fahrbahn hineintasten. Gehwegparker werden vom Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Hof nach pflichtgemäßem Ermessen verwarnt.

Die Kreuzung Christoph-Klauß-Straße/Gabelsbergerstraße stellt trotz der Unfälle derzeit keinen Unfallschwerpunkt nach der gesetzlichen Definition dar. Dennoch würde die Polizei dort den Einbau einer Lichtsignalanlage begrüßen. Sollten sich die Unfallzahlen verschlechtern, würde die Polizei dies auch so von der Stadt Hof fordern.

Für den ruhenden Verkehr ist nicht die Polizei, sondern der Kommunale Ordnungsdienst zuständig. Eine weitere Beschilderung (Halteverbote) kann nach einer Ortsbesichtigung durch die Unfallkommission ggf. als Empfehlung kommen. Die Unfallkommission besichtigt jährlich die Unfallhäufungsstellen im Stadtgebiet und bewertet die Möglichkeiten zur Beseitigung von „Schwachpunkten“.

Split oder Salz streuen?

Frage: Warum wird der Saale-Fahrradweg im Winter immer wieder mit Split gestreut? Man sollte sich da eventuell an anderen Städte orientieren, die Fahrradwege haben. Was wird dort im Winter gestreut? Ab dem ehemaligen Buswendeplatz in der Ascher Straße wird Salz gestreut. Wie erklärt sich das?

Antwort: Grundsätzlich wird aus Gründen des Umweltschutzes zunächst Splitt gestreut. Salz soll nur in speziellen Fällen (zum Beispiel an Bushaltestellen und steilen Abschnitten) zum Einsatz kommen. Vor allen in Gewässernähe, in diesem Fall an der Saale, wird Salz nur in Ausnahmefälle eingesetzt. Die Stadt Hof orientiert sich beim Winterdienst an Kommunen mit ähnlicher Wetterlage und vergleichbaren Schneeverhältnissen. Dabei stellt sich unter Berücksichtigung aller Gesichtspunkte (Sicherheit, Umweltschutz, Tierwohl etc.) heraus, dass Splitt auch auf Radwegen eine gute Wahl darstellt. Für Hof und Umgebung empfiehlt es sich auch für Radfahrer, mit Winterreifen unterwegs zu sein.

Warten auf die Baugenehmigung

Frage: Warum vergehen von der Bauantragseinreichung bis zur Erteilung einer Baugenehmigung oft Wochen und Monate, oft auch für einfache Vorhaben wie Carports und Anbauten?

Antwort: Die behördliche Bearbeitungsdauer eines Bauantrags hängt von unterschiedlichen Faktoren ab. Lange Bearbeitungszeiten resultieren in den allermeisten Fällen daraus, dass die Bauanträge unvollständig und nicht entsprechend der gesetzlichen Vorgaben eingereicht werden. Um das Bauvorhaben fachlich beurteilen zu können, müssen zum Beispiel Bauzeichnungen in bestimmter Art und Qualität vorliegen, um der Bauvorlagenordnung zu genügen. Andere Beispiele sind fehlende Unterschriften der Nachbarn oder fehlende Brandschutznachweise.  Auch bauplanungsrechtliche Vorgaben müssen eingehalten werden. Jede Nachforderung und Nachbesserung der Unterlagen kostet den Bauherrn Zeit und Geld.

Herumliegendes Gestrüpp

Frage: Der Schotterweg am Lettenbachsee ist für ältere Bürger und Rollstuhlfahrer nicht sicher. Es liegen Bäume und Gestrüpp herum.

Antwort: Bäume und Äste werden im Bereich des Lettenbachsees gerne von Vandalen auf dem Schotterweg um den See herum verteilt. Eine zeitnahe Entsorgung des Grünguts ist immer Ziel unserer Arbeiten. Eine sichere Variante für ältere Bürger und Rollstuhlfahrer stellt der asphaltierte Weg um den Lettenbachsee dar.

Sitzungsvorlagen für Stadträte

Frage: Wann bekommen die Stadträte ihre Sitzungsvorlagen? Haben sie genügend Zeit sich einzuarbeiten?

Antwort: Der Sitzungsdienst der Stadt Hof stellt die Sitzungsvorlagen jeweils am Mittwoch vor der Sitzungswoche im Ratsinformationssystem für alle Stadträte ein. Damit hat jedes Stadtratsmitglied genügend Vorbereitungszeit.

Schnelles Internet

Frage: Wie geht es weiter mit dem Breitband- und Glasfaserausbau?

Antwort: In der Bundesrepublik Deutschland liegt der Glasfaserausbau in den Händen der privaten Telekommunikationsdienstleister, nicht in Händen des Staates oder der Kommune. Eine einzige Ausnahme gibt es jedoch: Wenn sogenannte weiße Flecken in einer Stadt identifiziert werden, kann die Kommune mit staatlichem Zuschuss diese weißen Flecken mit Glasfaser ausbauen – und nur dort. Auf den weißen Flecken beträgt die Übertragung unter 30 Mbit/s. Wo höhere Übertragungsraten erreicht werden, darf kein staatlich geförderter Ausbau realisiert werden.

In der Stadt Hof wurde das gesamte Stadtgebiet auf weiße Flecken hin untersucht. Diese werden in drei Ausbauprogrammen mit Glasfaser direkt bis an das Haus ausgebaut:

1. Der Ausbau in den Gewerbegebieten an der Kulmbacher ist bereits erfolgt.
2. Restliche Gewerbegebiete und weiße Flecken in Wohngebieten: Hier sind Förderbescheide bereits vorhanden und es wurde mit der Deutschen Telekom AG ein Vertrag geschlossen. Das Ausbauende ist für Sommer 2023 vorgesehen.
3. Weitere restliche weiße Flecken in Wohngebieten: Der Förderantrag beim Bund ist bereits gestellt, der Ausbau findet voraussichtlich zwischen 2021und 2024 statt.

Sind diese Programme beendet, wird es in Hof keine weißen Flecken mehr geben.

Corona-Regelungen

Frage: Wer entscheidet bei Corona-Maßnahmen eigentlich über was?

Antwort: Der Infektionsschutz ist in der föderal gegliederten Bundesrepublik Deutschland Aufgabe der Länder. Weil jedoch diese Aufgabe alle Bürger Deutschlands betrifft, arbeiten die Länder mit der Bundesregierung zusammen und beraten sich daher laufend gemeinsam über das weitere Vorgehen. Die Rechtsgrundlagen für Maßnahmen ergeben sich aus den jeweiligen Infektionsschutzgesetzen der Länder. Die Landesregierungen haben danach die Möglichkeit, entsprechende Vorgaben zu machen, die ggf. durch die Kreisverwaltungsbehörden umzusetzen sind.

Derzeit gilt in Bayern die 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Stand: 18. Dezember 2020) nebst weiteren Regelungen.

Im Falle von besonders hohen Infektionszahlen haben aktuell in Bayern die jeweiligen Kreisverwaltungsbehörden, also zum Beispiel die Stadt Hof, über den Einsatz gezielter Einzelmaßnahmen zu entscheiden, die jedoch durch die Staatsregierung dem Grunde nach bereits vorskizziert sind.

So gibt der Freistaat Bayern beispielsweise vor, dass an allen zentralen Begegnungsflächen, wo sich viele Menschen nahekommen können, eine Maskenpflicht gilt. Welche Plätze dies jedoch genau sind, das kann sich nur aus den örtlichen Gegebenheiten ergeben und wird durch die jeweilige Kreisverwaltungsbehörde festgelegt.

Hoher Corona-Inzidenzwert

Frage: Was geschieht, wenn die Inzidenzzahl sehr hoch ist?

Antwort: Ab einem gegenüber dem Landesdurchschnitt deutlich erhöhten Inzidenzwert muss die Kreisverwaltungsbehörde weitere Einschränkungen treffen. Zu den in der Verordnung genannten Maßnahmen gehören insbesondere eine Ausgangsbeschränkung, eine Beschränkung der Besuchsmöglichkeiten in Heimen und vergleichbaren Einrichtungen und zuletzt eine weitergehende Einschränkung des Schulbetriebes. Der Vollzug und die Überwachung der Regelungen erfolgt durch die Kreisverwaltungsbehörde Stadt Hof. Daneben ist die Polizei für die Überwachung zuständig.

Für die rein infektionsschutzrechtlichen und gesundheitlichen Fragestellungen ist das Gesundheitsamt Hof zuständig. Das Gesundheitsamt ist beim Landratsamt Hof angesiedelt. Das Gesundheitsamt entscheidet über die Quarantäne, die Anordnung von Reihentestungen und Einzeltestungen. Daneben wird durch das Gesundheitsamt die Nachverfolgung von möglichen Infektionsquellen durchgeführt.

Stadt und Landkreis arbeiten seit Beginn der Corona-Pandemie eng zusammen. Mehrmals wöchentlich stimmen sich die beiden Behörden mit dem Gesundheitsamt, den ärztlichen Leitern und der Integrierten Leitstelle im Rahmen von Telefonkonferenzen ab. Seit März 2020 wird die Gemeinsame Teststelle an der Freiheitshalle Hof betrieben. Das gemeinsame Impfzentrum ist an der Ernst-Reuter-Straße in den ehemaligen Räumen der Firma Tröger eingerichtet.

Strauß-Quartier

Frage: Wir sind Anwohner des Strauß-Quartiers. Das Areal des ehemaligen Zentralkaufs soll verschönert werden. Doch was geschieht mit der Schillerstraße, insbesondere mit den  leer stehenden Häusern Nr. 15, 17 und 19? Wer ist für die Sicherheit des zum Teil abgerissenen Hauses Nr. 19 verantwortlich, und wer haftet bei entstehenden Schäden?

Antwort: Für die Standsicherheit des Hauses Nr. 19 und für eventuelle Schäden oder Beeinträchtigungen der Nachbargebäude haftet der Grundstücks- bzw. Gebäudeeigentümer.

Autonom fahrende Shuttle-Busse

Frage: Da die autonom fahrenden Shuttle-Busse nur bis zu 18 Stundenkilometer schnell fahren dürfen, stellen sie aus meiner Sicht ein Verkehrshindernis dar. Alternativ könnten sie doch durch den Theresienstein fahren?

Antwort: Beim Shuttle Modellprojekt Oberfranken (SMO) handelt es sich um ein bundesweites Forschungsprojekt. Die Projektentwicklung ist bereits abgeschlossen. Vor einigen Jahren wurde das Testfeld bereits im Kurpark von Bad Birnbach mit dem gleichen Betreiber, der DB Regio-Bus, abgebildet. Wir testen und forschen nun in der nächsten Phase bewusst im urbanen Raum mit all seinen speziellen Herausforderungen. Dies sind zum Beispiel komplexe Vorgänge mit vielen Verkehrsteilnehmern, Fußgängern, Radfahrern, individuelle Fahrzeugen wie etwa Autos, Busse und LKWs bis hin zu Kindern, die mit dem Roller fahren und spielenden Kindern in der Fußgängerzone. Untersucht werden Fahrtrouten, auf denen es immer wieder zu neuen Situationen, die einen schnellen Stopp des Fahrzeugs verursachen.

Beim Fahrzeughersteller und beim Gesetzgeber gibt es bereits Überlegungen –  entsprechend positive Erfahrungen mit dem jetzigen Projekt vorausgesetzt – bei der nächsten Shuttle-Generation Versuchsfahrten mit 25 km/h durchzuführen.

Geschwindigkeiten von über 30 km/h im Kernstadtbereich mit seinen vielen Verkehrskreuzungen, verschiedenster Verkehrsträger und einem stetig steigenden Radverkehr sollten bei einem modernen Mobilitätsmix grundlegend eher die Ausnahme sein. Eine Geschwindigkeit von 30 km/h sollte dann bei der dauerhaften Einführung von derartigen Fahrzeugen aus heutiger Sicht auch möglich sein.

Bauen am Rosenbühl

Frage: Wie viele Grundstücke wurden im Baugebiet Rosenbühl bereits verkauft bzw. wie viele Bauanträge liegen der Stadt vor?

Antwort: Dem Bauamt der Stadt Hof liegen derzeit (Stand 4. Dezember 2020) drei konkrete Bauanträge junger Familien vor, die derzeit geprüft werden. Aufgrund der recht „weichen“ Vorgaben durch den Bebauungsplan wird den Bauwilligen und ihren Architekten die Möglichkeit eröffnet, die Einfamilienhäuser im sogenannten Genehmigungsfreistellungsverfahren einzureichen. Hierdurch wird die Bearbeitungszeit durch die Baubehörde erheblich verkürzt. Hiervon haben Bauherren bereits mehrfach Gebrauch gemacht. Für weitere Grundstücke laufen bereits unverbindliche Voranfragen.

Freizeit am Eisteich

Frage: Wann ist das Außengelände am Eisteich fertig?

Antwort: Auf dem Areal des Begegnungs- und Freizeitsportzentrums „Am Eisteich“ werden im Frühjahr 2021 wieder die Bagger rollen. In einem zweiten Bauabschnitt wird das Gelände neben der Eissporthalle umgestaltet und generationenübergreifende Sporträume nach dem Motto „umsonst, frei und draußen“ entstehen. Das Gesamtkonzept des Leipziger Ingenieurbüros Seecon und des Kölner Planungsbüros Landskate, das unter Beteiligung lokaler Akteure der Skate- und Bikeszene entstanden ist, sieht vor, das bisher kaum genutzte Gelände an der Saale zu einem Ort der Begegnung und Bewegung umzugestalten und gleichzeitig eine hohe Aufenthaltsqualität auch für passive Nutzer zu schaffen. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2021 geplant, die Fertigstellung der Anlage soll im darauffolgenden Jahr erfolgen. Gefördert wird die Maßnahme mit 90 Prozent aus Zuwendungen der Förderoffensive Nordostbayern des Bayerischen Städtebauförderungsprogrammes.

04.12.2020

Fragen über Fragen: Die erste digitale Bürgerstunde mit Oberbürgermeisterin Eva Döhla stieß auf großes Interesse der Hoferinnen und Hofer. „Über den guten Zuspruch und die rege Teilnahme freue ich mich sehr“, sagte Eva Döhla. „Mit der Live-Übertragung haben wir heute ein wichtiges Etappenziel erreicht: Uns mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiver auszutauschen und die Arbeit der Stadtverwaltung transparenter zu gestalten.“ Das Themenspektrum der Bürgerstunde war breit und reichte von Baumaßnahmen über die Corona-Pandemie bis hin zum Klimaschutzkonzept der Stadt Hof. „Dies wird nicht unsere letzte digitale Bürgerstunde gewesen sein“, sagte Eva Döhla.

Da aufgrund der begrenzten Zeit nicht alle Fragen beantwortet werden konnten, werden Fragen und Antworten ab dem 18. Dezember 2020 hier auf dieser Seite nachzulesen sein.

Anwesend im Großen Sitzungssaal des Hofer Rathauses, der alle Coronaschutzauflagen erfüllte, waren auch die Unternehmensbereichsleiter Klaus Wulf (Schulen, Jugend, Soziales, Sport), Peter Fischer (Finanzen und Beteiligungen), Klaus Baumann (Bürgerdienste, Recht, Sicherheit und Ordnung) und Dr. Stephan Gleim (Planen, Bauen, Umwelt) sowie der Geschäftsführer der Stadtwerke Hof, Jean Petrahn und Jürgen Stader, kommissarischer Fachbereichsleiter Zentrale Steuerung und Personal.

Die Oberbürgermeisterin Eva Döhla lädt alle Hoferinnen und Hofer herzlich ein zur Live-Übertragung der 1. Digitalen Bürgerstunde

am Freitag, 4. Dezember 2020 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr

Am Freitag ist in der Zeit zwischen 16.00 Uhr und 17.30 Uhr unsere Hotline-Nummer 09281 815 5555 freigeschaltet und erreichbar, unter der alle Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz in Hof Fragen, Themen und Anregungen direkt an die Oberbürgermeisterin und die Stadtverwaltung herantragen können. Oberbürgermeisterin Eva Döhla wird Telefonanrufe entgegennehmen und vorab eingesendete Fragen beantworten. Desweiteren können Sie während der Bürgerstunde auch Fragen stellen, indem Sie die Chatfunktion der Facebookseite der Stadt Hof nutzen.

Die Veranstaltung wird auf dieser Seite live übertragen.