Projekte können vorzeitig begonnen werden

Hofer Haushalt noch nicht von der Regierung genehmigt

10.05.2022

Auch wenn der Haushaltsplan der Stadt Hof für das Jahr 2022 noch nicht genehmigt wurde, er aber am 17.03.2022 durch den Stadtrat beschlossen wurde, läuft dessen Umsetzung bereits an. „Wichtige Projekte können schon jetzt angepackt werden, wir verlieren hier keine Zeit“, so Oberbürgermeisterin Eva Döhla. Da die Haushaltssatzung Festsetzungen enthält, die der Genehmigung der Regierung von Oberfranken bedürfen, kann die Haushaltssatzung erst nach der Zustimmung der Regierung von Oberfranken in Kraft treten. Der Haushaltsplan der Stadt Hof wird gerade durch die Regierung von Oberfranken geprüft. Vor der abschließenden Prüfung, die nach Aussagen der Regierung von Oberfranken noch gewisse Zeit in Anspruch nehmen wird, wurde in Abstimmung geklärt, dass einzelne Maßnahmen im Vermögenshaushalt bereits vor der Genehmigung der Regierung von Oberfranken in Angriff genommen werden dürfen. Hierzu gehören: Maßnahmen im Bereich der Städtebauförderung (zum Beispiel das Obere Tor), die Erweiterung der Feuerwehreinrichtungen am Hallplatz, die Errichtung einer neuen Grundschule mit Turnhalle bei der Christian-Wolfrum-Schule, die Sanierung und der Neubau von öffentlichen Toiletten am Friedhof, die Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie der barrierefreie Umbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet. Bei diesen Projekten beginnt nun die Umsetzung.

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