Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister
Eva Döhla als Sprecherin gewählt
15 der 22 Mitglieder trafen sich im großen Sitzungssaal im Nürnberger Rathaus und wählten Eva Döhla einstimmig. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde zeigte sich ein erstes Bild, mit welchen Herausforderungen die Kommunen in Franken umgehen müssen. Wie ein roter Faden ziehen sich Themen wie Wohnraum- und Gewerbegebietsmangel und der Fachkräftemangel durch die Rathäuser Frankens. Hier spielen alle Teilnehmer den Zweck der Arbeitsgemeinschaft aus: Die Hoffnung neben Oberbayern als zweiten großen Teil Bayerns ein gewichtiges Wort nach München und Berlin zu schicken.
Forderung nach der Elektrifizierung der grenznahen Bahnlinien
Neben der Wahl der neuen Sprecherin standen die Bayern-Sachsen-Magistrale und die Nürnberger Stadtentwicklungsinitiative „City-Werkstatt“ auf der Tagesordnung. Thomas Ebersberger, Bayreuther Oberbürgermeister, appellierte an alle Teilnehmer die Franken-Sachsen-Magistrale stärker in den Fokus zu setzen. Er unterstrich die anhand eines Gutachtens gestützte Tatsache, dass eine Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale, auf dem Abschnitt zwischen Nürnberg über Marktredwitz nach Hof, der regionalen Wirtschaft förderlich sein werde. Sämtliche Kommunen bis nach Zwickau im Norden unterstützen die Initiative, einziges Problem bleibe die Bahn, so Ebersberger. Eva Döhla: „Ganz klare Ansage an die Bundesregierung: Das brauchen wir nicht nur für Franken, wir brauchen sie für Europa.“ Mit Blick auf die Metrolpolregion Nürnberg und den Ausbau der Linie Nürnberg, Weiden, Pilsen bremst die Bahn den Ausbau in Franken, meinte Ebersberger. Gesamtfränkisch wird von Nürnberg einstimmig das Signal gesendet: Es muss nun zügig vorangehen, Flutschäden können dabei gleichzeitig behoben werden und auch die Verbindung nach Pilsen könne parallel dazu ausgebaut werden.
Jede fränkische Stadt ist eine „City-Werkstatt“
Im zweiten zentralen Thema des zweistündigen Arbeitskreises fanden sich alle Bürgermeister wieder. Am Beispiel der „City-Werkstatt“ legte der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König die Möglichkeiten einer Innenstadtentwicklung dar. Dabei hob er seine Herangehensweise hervor, wie wichtig es sei, weitere Player ins Boot zu holen. Auch finanziell. In Nürnberg ist das eine gemeinsame Initiative des städtischen Wirtschafts- und Wissenschaftsreferats, der Industrie- und Handelskammer und den Einzelhändlern. Marcus König hat mit seinem Team der Wirtschaftsförderung das Augenmerk auf eine Steigerung der Aufenthaltsqualität und die Aktivierung der Innenstadtquartiere gelegt. Umgesetzt wurden diese Ideen im Frühjahr mit einer flexiblen Begrünung der Innenstadt. Recycelte sogenannte Schuttmulden, ein Modul-System aus Pflanzenkübeln und modernen Sitzgelegenheiten aus Holz, wurden in der Kernstadt verteilt und wandelten so manchen Parkplatz in Verweilinseln um. Von der Bevölkerung durchweg positiv aufgenommen und genutzt. Der Freistaat sprang hier mit seinem Förderprogramm „Innenstädte beleben“ ein. „Das Geld ist angekommen“, trotz der zuweilen umständlichen und verbesserungswürdigen Antragsverfahren für Förderprogramme, so Marcus König. Das zweite Standbein der Innenstadtbelebung sind „Pop-Up-Stores“. Für beispielweise zwei Monate können Künstlerinnen und Künstler ihre Werke oder ihre Mode an Plätzen ausstellen und verkaufen, die normalerweise von der Miete her unerschwinglich wären.
Zentrale Diskussion: Zu komplizierte Förderprogramme und Fachkräftemangel
Die anschließende Diskussion bestimmten zwei zentrale Themen. Der Nürnberger Bürgermeister stellte klar: „Wir brauchen Geld und keine komplizierten Förderprogramme.“ Auch Eva Döhla berichtete, dass die Kommunen genau wüssten, was für die Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist. „Die Verteilung der Gelder sollte nicht in ein so enges Korsett gefasst werden. Mit Vorgaben und Bedingungen, die personalaufwendig sind.“ Das Personal fehle dann an anderer Stelle, so die Oberbürgermeisterin. Hinzu kommt der faktische Fachkräftemangel in allen Bereichen. Stellen müssten zum Teil mehrfach ausgeschrieben werden und es findet sich dann immer noch niemand. „Wo gibt es noch Spielräume in den tariflichen Bestimmungen?“. Diese Frage nahm Eva Döhla zum Anlass auf das nächste Treffen der Arbeitsgemeinschaft fränkischer Oberbürgermeister hinzuweisen. Voraussichtlich werden sich die Stadtoberhäupter im Juni wieder treffen und das Thema Fachkräftemangel auf die Tagesordnung setzen.
Über die Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister
Die Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister wurde am 19. März 1988 im Würzburger Rathaus gegründet, um den gemeinsamen Gedankenaustausch sowie die Beratung gemeinsamer Aktionen auf fränkischer Ebene zu verstärken. Die Treffen der fränkischen Oberbürgermeister finden in lockerer Folge statt. Ziel ist es, regelmäßig Informationen auszutauschen und Position zu beziehen, das fränkische Bewusstsein zu stärken und die fränkischen Interessen öffentlich bewusst zu machen und gemeinsam zu vertreten.