Abrechnung von Sanierungsgebieten

Allgemeines

Der Bund hat die Städtebauförderung im Programmbereich „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ für beendet erklärt. Er hat die Länder aufgefordert, auf eine zügige Abrechnung der im Programm geförderten Gesamtmaßnahmen hinzuwirken. Die Regierung von Oberfranken hat deshalb die Gemeinden und Städte aufgefordert, die „alten“ Sanierungs- und Entwicklungsgebiete aufzuheben und förderrechtlich abzurechnen.

Gleichzeitig sind Sanierungssatzungen, die vor dem 01. Januar 2007 bekannt gemacht worden sind, grundsätzlich bis spätestens zum 31. Dezember 2021 mit den Rechtswirkungen des § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB aufzuheben (vgl. § 235 Abs. 4 BauGB).

Das Sanierungsgebiet ist somit rechtlich im Sinne des Baugesetzbuches abzuschließen.

Aufhebungssatzungen Sanierungsgebiete I bis III

Voraussetzung für die Aufhebung der Sanierungssatzung nach Durchführung der Sanierung ist eine Änderung der Ziele und Zwecke der Sanierung, falls die ursprünglich festgelegten Sanierungsziele noch nicht erreicht sind. Die Entscheidung hierüber unterliegt dem Abwägungsgebot, demnach sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

Vor der Abänderung der Ziele und Zwecke der Sanierung auf die tatsächlich durchgeführten, überwiegend mit Städtebaufördermitteln geförderten, sanierungsbedingten Ordnungs- und Baumaßnahmen und deren Festlegung als endgültige Ziele und Zwecke der Sanierung; sowie vor Aufhebung der Sanierungssatzungen wurden die Sanierungsbetroffenen ebenso wie die öffentlichen Aufgabenträger/Träger öffentlicher Belange beteiligt.

Die Rechtfertigungsberichte mit Aussagen insbesondere zu den vorbereitenden Untersuchungen und zur förmlichen Festlegung der Sanierungsgebiete

  • zu den Kosten und der Finanzierung der Sanierungsmaßnahme,
  • zu den städtebaulichen Planungskonzepten; zu den Zielen und Zwecken der Sanierung, 
  • zur zügigen Durchführung der Sanierungsmaßnahme sowie zur Aufhebung und Abwägung sowie 
  • zum Ausgleichsbetragsrecht des BauGB

unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange fortgeschrieben.
Darin sind alle Gründe, u.a. eine Aufstellung der tatsächlich durchgeführten, überwiegend mit Städtebaufördermitteln geförderten, sanierungsbedingten Ordnungs- und Baumaßnahmen innerhalb des Sanierungsgebiets nebst dazugehörigem Lageplänen sowie grundlegende Aussagen zur Ausgleichsbetragserhebung enthalten.

In seiner Sitzung vom 16. Dezember 2021 hat der Stadtrat der Stadt Hof für die Gebiet I bis III die Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes beschlossen.

Sanierungsgebiet I-Neustadt Quartier 10
neuer Name: "Sigmundsgraben-Ludwigstraße-Auguststraße-Karolinenstraße"

Sanierungsgebiet II-Altes Gefängnis Quartier 21
neuer Name: "Klostertor-Lessingstraße-Sigmundsgraben-Theaterstraße"

Sanierungsgebiet III-Alter Poststall/Sigmundsgraben
neuer Name: "Unteres Tor-Sigmundsgraben-Gerbergasse"

Kontakt

Fachbereich Stadtplanung
Karolinenstr. 17
95028 Hof

Telefon   +49 (0)9281 815 1511
Telefax +49 (0)9281 815 87 1511
  sanierung-aufhebung@stadt-hof.de

Untersuchungsbericht Biedermeierviertel

Zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes VII "Biedermeierviertel" waren Vorbereitende Untersuchungen durchzuführen. Der Untersuchungsbericht stellt eine Zusammenfassung der Ergebnisse dar.

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Zur Aufwertung der Innenstadt hat die Stadt Hof die „Umgestaltung Oberes Tor /Oberer Torplatz“ als eine zentrale Aufwertungsmaßnahme der Kernstadt beschlossen.

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Städtebaulicher Wettbewerb „Areal an der Schützenstraße“

Ziel des Wettbewerbs war es einen Rahmenplan für die Quartiersentwicklung rund um das ehemalige Spinnereiareal an der Schützenstraße zu erarbeiten. Es handelt sich dabei um einen ersten Entwurf, der Schritt für Schritt konkretisiert und abgestimmt werden muss. Zu den Plänen hier.