Hofs Stadtkämmerer Peter Fischer informiert

über die finanzielle Situation der Stadt Hof

„Niedrigster Schuldenstand seit 1994 - aber trotzdem noch nicht sorgenfrei“

- Herr Fischer, die Stadt Hof hatte durch ihren Strukturwandel über Jahrzehnte mit knappen Kassen zu kämpfen. Wie gestaltet sich die Situation heute - immerhin wird überall gebaut und investiert?

Wir haben uns deutlich verbessert, sind aber noch lange nicht sorgenfrei. Bis Ende 2018 kann man die wirtschaftlich gute Situation in Deutschland auch in der Finanzsituation der Stadt Hof erkennen. So konnten in den Jahren seit 2015 in jedem Jahr Gewerbesteuereinnahmen von über 22,5 Mio. € erzielt werden, in den Jahren 2017 und 2018 sogar jeweils über 24,4 Mio. €. Wir konnten damit in den letzten Jahren viel investieren, ohne die Verschuldung der Stadt Hof zu erhöhen – im Gegenteil: Wir konnten parallel zu vielen Bauprojekten die Schuldenlast deutlich herunterfahren. Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung.

- Das heißt was konkret? Wie hoch verschuldet ist die Stadt und wie ist die Tendenz?

Derzeit liegt die Verschuldung der Stadt Hof bei 92,75 Mio. €. Zum 31.12.2012 betrug der höchste Schuldenstand der Stadt Hof aller Zeiten 127,53 Mio. €. Seit 2013 gelingt es, den Schuldenstand jedes Jahr zu senken. Die Tendenz zeigt weiter nach unten, wenn der Freistaat Bayern die Stadt Hof mit Stabilisierungshilfen unterstützt. Aktuell liegt der Schuldenstand damit auf dem niedrigsten Stand seit dem Jahr 1994, damals hatte die Stadt Hof Ende des Jahres einen Schuldenstand von 88,03 Mio. €.

- In den  Städten in Nordrhein-Westfalens sind die Kassenkreditstände ein erhebliches Thema, das zusätzlich zur Verschuldung für Investitionen die Städte belastet. Wie sieht das in Hof aus?

Die hohen Kassenkreditbestände waren auch lange in der Stadt Hof ein großes Thema. Kassenkredite müssen ja dann aufgenommen werden, wenn die laufenden Einnahmen nicht ausreichen, um die laufenden Ausgaben zu bezahlen. Das ist also quasi wie eine „Überziehung“ des Girokontos. Im Jahr 2003 lagen die Kassenkredite zum 31.12. bei 24,36 Mio. €! Seit 2017 benötigt die Stadt Hof Kassenkredite nur noch für kurze Zeiträume, zum Jahresende waren aber weder 2017 noch 2018 Kassenkredite von Nöten. Auch für Kassenkredite müssen Zinsen bezahlt werden, im Jahr 2008 waren immerhin hierfür 0,95 Mio. € zu zahlen. Diese Belastung ist aber aktuell erfreulicherweise völlig vom Tisch.

- Welche Auswirkungen hat diese Entwicklung für den städtischen Haushalt und die kommunale Selbstverwaltung – werden die Haushalte der Stadt dauerhaft genehmigungsfähig sein?

Wer geringere Kredite hat, muss weniger für Zins und Tilgung bezahlen. 2018 musste die Stadt Hof – natürlich auch aufgrund der stark gefallenen Zinssätze – nur 1,53 Mio. € an Zinsen leisten. Wenn man bedenkt, dass dies 1997, dem Jahr mit den höchsten Zinsausgaben 6.22 Mio. € waren, ist dies natürlich eine erhebliche Entlastung. Andererseits musste die Stadt Hof 2018 dennoch 5,90 Mio. € an ordentlicher Tilgung erbringen. Das ist immer noch ein erheblicher Betrag. Andererseits – je mehr man tilgt, desto schneller sinkt die Schuldenhöhe. Für die kommunale Selbstverwaltung ist es gut, Zinsausgaben zu vermeiden, da dieses Geld an sich verloren ist, ohne dass man davon etwas hat. Tilgungsleistungen bedeuten immerhin, dass geschaffene Werte bezahlt werden. Natürlich muss man diese Tilgungsleistungen nach dem kommunalen Haushaltsrecht auch aus dem Verwaltungshaushalt finanzieren, was die finanzielle Bewegungsfreiheit insgesamt einschränkt. Die Zukunft ist auch immer konjunkturabhängig.

- Wenn die Stadt Hof ihre Schuldentilgung aus dem Jahr 2018 auch in den nächsten Jahren leisten würde, ohne dass neue Kredite aufgenommen würden, wie lange würde es dauern, bis die aktuellen Schulden vollständig getilgt wären?

Bei aktuell 92,75 Mio. € Schuldenstand und einer jährlichen Tilgung von 5,90 Mio. € würde dies knapp 16 Jahre dauern. Dies ist ein verhältnismäßig guter Wert. Betrachtet man die vergangenen Jahre zurück bis 1990, so waren in der Vergangenheit erheblich mehr Jahre zur Tilgung der Darlehen erforderlich. Da sich die Stadt Hof keine großen Tilgungsbeträge pro Jahr leisten konnte, wurden Kreditverträge mit erheblich längeren Tilgungslaufzeiten abgeschlossen. Inzwischen versucht die Stadt Hof, die Kreditlaufzeiten der Nutzungsdauer der mit diesen Krediten jeweils finanzierten Investitionen besser anzugleichen.

- Ist die Stadt trotzdem weiter auf Unterstützung angewiesen?

Ja, das gilt schon noch weiterhin! Mit einem Schuldenstand von 92,75 Mio. € und einer Einwohnerzahl von knapp 48.000 bedeutet dies noch immer eine Schuldenlast von 1.923 € pro Einwohner. Damit ist die Stadt Hof gegenüber anderen kreisfreien Städten in Bayern vergleichbarer Größe noch immer auf dem letzten Platz, auch wenn der Abstand viel kleiner geworden ist. Man muss immer bedenken, aus welcher Situation man kommt. Man hat mit Hilfe des Freistaates Bayern seit 2012 bereits über 35 Mio. € an Schulden abbauen können.

- Wo liegen die Herausforderungen der Zukunft?

Die größte Herausforderung der Stadt Hof liegt in der Forderung des Freistaates Bayern, ab dem Jahr 2020 keine Nettoneuverschuldung  vorzunehmen, um weiterhin Empfänger von Stabilisierungshilfen zu sein. Sollte die Konjunktur sich eintrüben und die Einnahmen bei der Gewerbesteuer, dem Einkommenssteueranteil bzw. dem Umsatzsteueranteil zurückgehen, droht die Gefahr, dass für die weiterhin notwendigen Investitionen die Eigenmittel fehlen und damit die Forderung der Rechtsaufsicht nicht eingehalten werden kann. Ohne Stabilisierungshilfen kann aber der Schuldenabbau nicht fortgesetzt werden. Auch gibt es noch viele Investitionen, die vor uns stehen. Dazu gehören zum Beispiel die Sanierung bzw. der Neubau von drei Saalebrücken (Ebert-Brücke am Hallenbad, Mittlerer Anger, Brücke zwischen Wartturmweg und Alsenberger Straße, Ortsumgehung Leimitz-Haidt, weitere Schulsanierungen, Sanierung der technischen Anlagen des Theaters, usw.). Das alles ohne Nettoneuverschuldung zu finanzieren, wird eine große Herausforderung, die die Stadt Hof ohne Unterstützung des Freistaats Bayern nicht meistern wird.

Zur Person:
Peter Fischer ist seit 1985 bei der Stadt Hof beschäftigt. Seit 2005 ist er der Leiter des Fachbereichs Kämmerei;

Presse- und Bilderservice

Medienstelle der Stadt Hof
Rainer Krauß
Klosterstr. 1
95028 Hof

Telefon   +49 (0)9281 815 1118
Telefax  +49 (0)9281 815 87 1118
   presse@stadt-hof.de
Icon Internet  www.hof.de

Bilder und Publikationen der Stadt Hof zum Download finden Sie hier.

Hofer Wirtschaftsnews

Hier geht es direkt zu den
Hofer Wirtschaftsnews

Amtliche Bekanntmachungen

Hier geht es direkt zu den
amtlichen Bekanntmachungen