Ortsrecht der Stadt Hof

Vorwort zur Neuauflage 2002

Mit dem vorliegenden Werk stellt der Fachbereich Recht der Stadtverwaltung Hof die Neuauflage der Ortsrechtssammlung (Satzungen und Verordnungen) der Stadt Hof vor. Genau vier Jahrzehnte nach Erscheinen der Vorauflage haben vor allem Erfordernisse der Übersichtlichkeit und der unkomplizierten Handhabung diesen Schritt nahe gelegt.

Wegen des historischen Zusammenhalts wird auf das beibehaltene Vorwort zur Vorauflage hingewiesen.

Da sich die Aufgabe dieses Nachschlagewerkes auf die umfassende Präsentation der geltenden ortsrechtlichen Bestimmungen beschränkt, dürfen weitergehend interessierte Benutzer wegen des Wesens, der Bedeutung und der Entstehungsweise der Materie "Ortsrecht" auf die fachrechtlichen Quellen verwiesen werden.

Diese Neuauflage erscheint parallel zu der dem technischen Fortschritt entsprechenden Darstellung des Ortsrechts der Stadt Hof in den elektronischen Medien Intranet bzw. Internet, durch welche ihr zahlenmäßiger Umfang deutlich reduziert, ihre Existenzberechtigung aber nicht gänzlich in Frage gestellt wird.

Der Fachbereich Recht hofft, dass das neue Werk beim betroffenen Benutzerkreis auf freundliche Resonanz trifft und sich seiner Aufgabe gemäß bewährt

Vorwort zur Auflage 1962

Das Satzungs- und Verordnungsrecht der Gemeinden ist in der Nachkriegszeit durch die Gemeindeordnung und das Landesstraf- und Verordnungsgesetz landesrechtlich neu geregelt worden. Da der Gesetzgeber hierbei auch Inhalt und Grenzen einer normativen Regelung des örtlichen Gemeinschaftslebens neu bestimmte, gab er vielen Gemeinden Veranlassung, ihre alten ortsrechtlichen Vorschriften zu überarbeiten, hierbei längst überholte oder durch spätere Ergänzungen unübersichtlich gewordene Vorschriften aufzuheben und so ihr Ortsrecht entsprechend den Forderungen einer neuzeitlichen Gemeindeverwaltung zu bereinigen.

Die Stadt Hof hat im Jahre 1958 begonnen, ihr altes Ortsrecht zu überarbeiten. Es zeigte sich hierbei jedoch sehr bald, daß mit einer einfachen Überarbeitung nicht viel erreicht werden konnte. Die verfeinerten rechtsstaatlichen Gesichtspunkte und das neue Verhältnis zwischen dem Bürger und seiner Stadt zwangen dazu, an die Stelle der bloßen Überarbeitung eine völlige Neufassung aller benötigten ortsrechtlichen Bestimmungen treten zu lassen. Von Anfang an stand zudem fest, daß das gesammelte neue Ortsrecht aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit in einer geschlossenen Sammlung vorgelegt werden sollte. Hiermit war ein erheblicher Arbeitsaufwand verbunden.

Obwohl die Arbeiten im gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen sind, soll die neue Sammlung des Ortsrechts der Stadt Hof zur Jahreswende 1962 auf 1963 vorliegen. Die Sammlung erscheint als Loseblattausgabe; sie ist für den dienstlichen Gebrauch im Stadtrat und in den städtischen Dienststellen bestimmt. Sie wird deshalb als Manuskript von der Stadtverwaltung selbst hergestellt und ständig fortgeschrieben. Von einer Veröffentlichung wird vorerst Abstand genommen. Es steht zu erwarten, daß die noch fehlenden ortsrechtlichen Vorschriften im Laufe des Jahres 1963 hinzukommen werden. Zu einem kleinen Teil wurden auch Vorschriften in die Sammlung aufgenommen, die zwar nicht von der Stadt erlassen worden sind, aber für die Stadt örtlich von großer Bedeutung sind und in keiner leicht zugänglichen Sammlung zur Verfügung stehen. Bei der Gliederung der Sammlung ist vom Einheitsaktenplan ausgegangen. Jede Vorschrift hat so eine leicht fassliche Kennziffer erhalten, die sich aus Inhaltsübersicht oder Stichwortverzeichnis ergibt und ein rasches Auffinden der Vorschrift ermöglicht.

Die neue Sammlung des Ortsrechts der Stadt Hof tritt an die Stelle der im Jahre 1929 erschienenen Vorschriftensammlung der Stadt Hof. Wie damals darf auch heute dem Wunsche Ausdruck gegeben werden, dass die in der neuen Sammlung vereinigten Vorschriften auf eine lange Reihe von Jahren das Leben und Treiben in unserer Stadt in geordnete Bahnen lenken mögen, und im rechten Geist gehandthabt, von den Bürgern nicht als hindernde Fessel empfunden, sondern als notwendige Ordnung sozialen Lebens gewürdigt werden.